Impressum und erforderliche Angaben § 5 TMG
Bezold und Dr. Kasper – Überörtliche Anwaltskooperation
Anger 46
99084 Erfurt
Deutschland
Telefon: 03610 654460
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Verantwortlich für den Inhalt:
Dr. Jürg Kasper
Berufshaftpflichtversicherung:
Allianz Versicherungs-Aktiengesellschaft, Königinstraße 28, 80802 München
Räumlicher Geltungsbereich: Weltweit
Berufsbezeichnung:
Dr. Jürg Kasper führt die gesetzliche Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“. Diese Berufsbezeichnung wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Aufsichtsbehörde:
Die Rechtsanwälte der Kooperation sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Rechtsanwalt Dr. Jürg Kasper ist Mitglieder Der Rechtsanwaltskammer Thüringen, Bahnhofsstraße 46/47, 99084 Erfurt, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, weitere Informationen unter https://www.rak-thueringen.de.
Berufsrechtliche Regelungen:
Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Die Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
Die Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union
Die Fachanwaltsordnung (FAO)
Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Die entsprechenden Texte können Sie auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer einsehen (www.brak.de)
Online-Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer gem. §73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. §73 Abs. 5 BRAO oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft gem. §§19 f. BRAO bei der Bundesrechtsanwaltskammer, zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft“.
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission erreichen Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Vertragsbedingungen zum Anwaltsvertrag
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für die zwischen Rechtsanwalt Dr. Jürg Kasper (nachfolgend: Rechtsanwalt) und dem Mandanten abgeschlossenen Anwaltsverträge.
(2) Diese allgemeinen Vertragsbedingungen gelten auch für Anwaltsverträge, die zukünftig zwischen Rechtsanwalt und Mandant abgeschlossen werden, soweit darin nichts anderes vereinbart wird.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Vertragsbedingungen von Mandanten werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil und finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 2 Gegenstand der Rechtsdienstleistung
(1) Der Rechtsanwalt schuldet dem Mandanten in der im Anwaltsvertrag bezeichneten Angelegenheit und in dem dort bestimmten Umfang Vertretung und/oder rechtliche Beratung am Maßstab und auf der Grundlage des Rechtes der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Eine Vertretung und/oder Beratung am Maßstab und auf der Grundlage des Steuerrechtes ist nicht geschuldet, sofern nicht im Anwaltsvertrag anders vereinbart.
(3) Eine Vertretung und/oder Beratung am Maßstab und auf der Grundlage ausländischen Rechtes ist nicht geschuldet. Sollte ausländisches Recht für die vereinbarte Rechtsache Bedeutung erlangen, weist der Rechtsanwalt den Mandanten rechtzeitig darauf hin.
§ 3 Vergütung; Vorschuss; Rechnungen; Zahlung; Abtretung; Aufrechnung
(1) Die Vergütung der vereinbarten Rechtsdienstleistung richtet sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), sofern nicht eine abweichende Regelung getroffen wurde oder wird.
(2) Der Rechtsanwalt kann von dem Mandanten für die entstandenen und die voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen einen angemessenen Vorschuss fordern.
(3) Der Rechtsanwalt hat neben dem vereinbarten Vergütungsanspruch Anspruch auf Ersatz der Auslagen und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Erstellt der Rechtsanwalt Fotokopien, sind auch diese Kosten grundsätzlich zusätzlich vom Mandanten zu tragen. Die Höhe richtet sich nach Ziff. 7000 VV RVG.
(4) Alle Vergütungsansprüche des Rechtsanwaltes werden mit Stellung der Rechnung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.
(5) Der Mandant tritt sämtliche Ansprüche auf Kostenerstattung durch die Gegenseite, die Rechtsschutzversicherung oder sonstige Dritte in Höhe der Honorarforderung des Rechtsanwaltes hiermit an diesen ab. Der Rechtsanwalt nimmt die Abtretung an.
(6) Bestehen offene Vergütungsansprüche des Rechtsanwaltes gegenüber dem Mandanten, so ist der Rechtsanwalt berechtigt, die Aufrechnung mit eingehenden Zahlungen aus demselben oder einem anderen zwischen Rechtsanwalt und Mandant bestehenden Anwaltsvertragsverhältnis zu erklären. Der Rechtsanwalt erteilt dem Mandanten darüber eine Rechnung, in der die aufgerechneten Beträge ausgewiesen sind.
§ 4 Verschwiegenheit; Verwahrung von Geld
(1) Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit berechtigt und verpflichtet. Recht und Pflicht zur Verschwiegenheit bestehen nach Beendigung des Mandates fort.
(2) Gehen für den Mandanten Zahlungen ein, werden diese vom Rechtsanwalt treuhänderisch verwahrt. Der Rechtsanwalt zahlt diese – vorbehaltlich § 3 Abs. 6 – auf schriftliche Anforderung des Mandanten unverzüglich auf das vom Mandanten an die vom Mandanten benannte Stelle aus.
§ 5 Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Mandanten
(1) Der Mandant wird den Rechtsanwalt über alle zur Erbringung der vereinbarten Rechtsdienstleistung erforderlichen Tatsachen umfassend und wahrheitsgemäß informieren. Der Mandant verpflichtet sich insbesondere, dem Rechtsanwalt die zur vereinbarten Rechtsdienstleistung erforderlichen Unterlagen und Daten vollständig und in geordneter Form zu übermitteln.
(2) Nachfragen des Rechtsanwaltes und insbesondere Aufforderungen des Rechtsanwaltes zur Stellungnahme zu eingegangenen Schriftsätzen oder Schreiben wird der Mandant jeweils zeitnah unter Beachtung der Vorgaben von § 4 Abs. 1 bearbeiten und den Rechtsanwalt entsprechend informieren.
(3) Werden dem Mandanten von seinem Rechtsanwalt Schreiben oder Schriftsätze seines Rechtsanwaltes übermittelt, so ist der Mandant verpflichtet, diese sorgfältig zu prüfen, ob sie vollständig und wahrheitsgemäß sind. Sollten Änderungen oder Ergänzungen des Vortrags und insbesondere des Tatsachenvortrags erforderlich sein, wird der Mandant den Rechtsanwalt sogleich und unter Beachtung der Vorgaben des § 4 Abs. 1 informieren.
(4) Während der Dauer des Anwaltsvertrages wird der Mandant mit Gerichten, Behörden, der Gegenseite oder anderen Verfahrensbeteiligten nur in Abstimmung mit dem Rechtsanwalt Kontakt aufnehmen.
(5) Der Mandant wird den Rechtsanwalt über längere Abwesenheiten und Nichterreichbarkeit wegen Urlaubs, Geschäftsreisen, Krankenhausaufenthalt etc. rechtzeitig unterrichten und im Falle der Änderung von Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Fax-Nummer etc. den Rechtsanwalt rechtzeitig unter Angabe der neuen jeweiligen Daten informieren. Die Information soll in Textform erfolgen.
§ 6 Datenerfassung; Datenspeicherung; Datenverarbeitung
Der Rechtsanwalt ist berechtigt, die ihm anvertrauten Daten des Mandanten im Rahmen des Anwaltsvertragsverhältnisses und zur Erbringung der Rechtsdienstleistung mit Datenverarbeitungsanlagen zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten.
§ 7 Kommunikation per Telefax und E-Mail
(1) Die Mitteilung einer Telefaxverbindung durch den Mandanten beinhaltet die Zustimmung des Mandanten, dass (1.) vom Rechtsanwalt an diese Telefaxverbindung uneingeschränkt und ohne Ankündigung mandatsbezogene Informationen übermittelt werden können, dass (2.) ausschließlich der Mandant oder von ihm beauftragte Personen Zugang zum Telefaxgerät haben und, dass (3.) die Eingänge über das Telefaxgerät vom Mandanten regelmäßig mindestens werktäglich überprüft werden.
(2) Die Mitteilung einer E-Mail-Adresse durch den Mandanten beinhaltet die Zustimmung des Mandanten, dass (1.) vom Rechtsanwalt an diese E-Mail-Adresse uneingeschränkt und ohne Einsatz von Signaturverfahren oder Verschlüsselungsverfahren mandatsbezogene Informationen übermittelt werden können, dass (2.) ausschließlich der Mandant oder von ihm beauftragte Personen Zugang zum E-Mail-Eingang haben und, dass (3.) die Eingänge über E-Mail vom Mandanten regelmäßig mindestens werktäglich überprüft werden. Der Rechtsanwalt weist dabei darauf hin, dass per E-Mail zugegangene Schriftstücke nach Eingang ausgedruckt und geordnet einer Papier-Akte hinzugefügt werden sollten, soweit der Mandant nicht anderweitige Aktenverwaltungssysteme nutzt und die per E-Mail eingegangenen Schriftstücke darin aufnimmt und ordnet.
(3) Der Mandant verpflichtet sich den Rechtsanwalt darauf hinweisen, falls sich betreffend die in § 7 Abs. 1 und § 7 Abs. 2 geregelten Modalitäten der Übermittlung von E-Mails oder Telefaxschriftstücken Veränderungen ergeben.
(4) Eine Verpflichtung des Rechtsanwaltes zur Übersendung von Schriftstücken an den Mandanten per Telefax oder per E-Mail besteht nicht.
§ 8 Beendigung des Anwaltsvertrages
(1) Der Mandant kann – soweit nichts anderes vereinbart ist– den Anwaltsvertrag jederzeit kündigen.
(2) Der Rechtsanwalt kann den Anwaltsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.
(3) Der Rechtsanwalt kann den Anwaltsvertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Als wichtige Gründe gelten z.B.:
Aussichtslosigkeit der weiteren Rechtsverfolgung
Nichtzahlung von Vorschüssen gem. § 9 RVG trotz Mahnung
Nachträgliches Bekanntwerden von Gründen des § 45 BRAO (Tätigkeitsverbote)
§ 9 Handakte des Rechtsanwaltes – Aufbewahrung und Vernichtung
(1) Handakten des Rechtsanwaltes, bis auf die Kostenakte und etwaige Titel, werden nach Ablauf von fünf Jahren nach Beendigung des Mandates vernichtet (§ 50 Abs. 2 S. 1 BRAO).
(2) Die Verpflichtung des Rechtsanwaltes zur Aufbewahrung der Handakte erlischt schon vor Beendigung des in § 7 Abs. 1 genannten Zeitraumes, wenn der Rechtsanwalt den Mandanten aufgefordert hat, die Handakten in Empfang zu nehmen, und der Mandant dieser Aufforderung binnen sechs Monaten, nachdem er sie erhalten hat, nicht nachgekommen ist.
§ 10 Hinweise
(1) Der Mandant wird darauf hingewiesen, dass sich die nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz zu erhebenden Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, es sei denn es wurde eine Vergütungsvereinbarung getroffen.
(2) Der Mandant wird darauf hingewiesen, dass bei arbeitsrechtlichen Angelegenheiten bei außergerichtlichen Sachverhalten und im arbeitsgerichtlichen Verfahren erster Instanz auch für die obsiegende Partei kein Anspruch auf Entschädigung wegen Zeitversäumnis und auf Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines/einer Prozessbevollmächtigten oder Beistands besteht. Eine Kostenerstattung der für den Rechtsanwalt angefallenen Kosten erfolgt in diesen Fällen nicht. Auch in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit kann es zur Kostentragungspflicht trotz Obsiegens kommen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Datenschutzbelehrung
§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei
Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich
beziehbar sind, zB Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten. Dadurch
möchten wir Sie über unsere Verarbeitungsvorgänge informieren und zugleich den gesetzlichen
Pflichten, insbesondere aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
nachkommen.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist Dr. Jürg Kasper, Anger 46, 99084
Erfurt, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden
die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer)
von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang
anfallenden Daten löschen wir, falls die Anfrage einem Vertrag zugeordnet
wird, nach den Fristen zur Vertragslaufzeit, ansonsten nachdem die Speicherung nicht
mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten
bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister
zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir diese
Dienstleister stets sorgfältig auswählen und überwachen und informieren Sie untenstehend
im Detail über die jeweiligen Vorgänge. Dabei nennen wir auch die festgelegten
Kriterien der Speicherdauer.
§ 2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber einem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
–Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO
–Recht auf Berichtigung oder Löschung, Art 16, 17 DS-GVO
–Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO
–Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Art. 21 DS-GVO
–Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
§ 3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
Bei der informatorischen Nutzung der Website, also der bloßen Betrachtung ohne eine Registrierung und ohne dass Sie uns anderweitig Informationen mitteilen, verarbeiten
wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgend beschriebenen Daten sind für uns technisch erforderlich, um Ihnen unsere
Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und müssen daher von uns verarbeitet werden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO:
–IP-Adresse
–Datum und Uhrzeit der Anfrage
–Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
–Inhalt der Anforderung (besuchte Seite)
–Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
–jeweils übertragene Datenmenge
–vorher besuchte Seite
–Browser
–Betriebssystem
–Sprache und Version der Browsersoftware.
§ 4 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben. Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs
bleibt unberührt.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der
Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen
dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht so, wie von uns
durchgeführt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere
zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Ihren Werbewiderspruch
können Sie uns am besten unter den oben angegebenen Kontaktdaten ausüben.
§ 5 Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten („Cookie-Richtlinie“)
(1) Zusätzlich zu den oben genannten Daten verwenden wir bei Ihrer Nutzung unserer Website technische Hilfsmittel für verschiedene Funktionen, insbesondere Cookies, die
auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können.
(2) Cookies sind Textdateien oder Informationen in einer Datenbank, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden, sodass
der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen,
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und Rechtsgrundlage wir nachfolgend erläutern werden:
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Stand: Mai 2020
